Wetterauer Radverbindung nach Frankfurt kommt voran – ADFC und Regionalverband ziehen an einem Strang
Konstruktiver Austausch im Haus der Region zur weiteren Umsetzung des Radschnellwegs FRM6
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) kam jüngst mit dem Hessischen Landesvorsitzenden Xavier Marc und dem Koordinator für den Radschnellweg FRM6 Theo Sorg ins Haus der Region nach Frankfurt, um sich mit dem Ersten Beigeordneten Rouven Kötter (SPD) und seiner Mitarbeiterin Antje Quitta zum aktuellen Stand und weiteren Vorgehen beim Radschnellweg von Butzbach bis nach Frankfurt (FRM6) auszutauschen. Ulrike Fuchs aus Friedberg und Christian Euler aus Bad Vilbel komplettierten die ADFC-Delegation und brachten sich mit ihren örtlichen Kenntnissen und Erfahrungen in die Diskussion ein.
ADFC-Landesvorsitzender Xavier Marc lobte das Engagement des Regionalverbands: „Leider gibt es nicht in allen Teilen Hessens einen Regionalverband wie hier im Rhein-Main-Gebiet. Für den Ausbau der Radinfrastruktur leistet der Verband mit Rouven Kötter und seinem Team wichtige Arbeit. Wir unterstützen dies seitens des ADFC mit unserem Fachwissen und stehen immer für einen konstruktiven Austausch zur Verfügung.“
Mobilitätsdezernent Rouven Kötter (SPD) bedankte sich beim ADFC für die Unterstützung: „Der ADFC ist für uns ein sehr wichtiger Partner, um die Interessen der Radfahrenden in der Region bestmöglich zu berücksichtigen. Wir wollen Radfahren sicherer, schneller und komfortabler machen. Das geht nur im engen Schulterschluss mit unseren Mitgliedskommunen und mit Hilfe der Unterstützung wichtiger Akteure wie beispielsweise der ADFC.“
Die Regionale Radverkehrsbeauftragte Antje Quitta verantwortet das FRM6-Projekt innerhalb des Regionalverbands. „Der FRM6 von Butzbach bis nach Frankfurt ist aufgrund der Länge und der Anzahl der beteiligten Kommunen unser herausforderndstes Projekt. Wir haben mit unserem Planungsbüro und einer umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung alle Streckenabschnitte analysiert, bewertet und eine Trassenführung empfohlen. Diese Empfehlungen werden aktuell in den betroffenen Kommunen beraten.“
„Wir koordinieren den Prozess und bringen unsere regionale Erfahrung und den Blick auf den gesamten Radweg mit. Letztlich liegt es aber in der Planungshoheit der Städte und Gemeinden, wo der Weg genau entlangführen entlangführen soll. Hierbei sind jedoch gewisse Qualitäts- und Ausbaustandards einzuhalten, damit der Weg als Radschnellverbindung gefördert werden kann“, erläutert Kötter.
„Der FRM6 ist ein wichtiger Baustein für die Radverkehrsförderung in der Region. Wir werden sicher auch über die eine oder andere Stelle intensiv diskutieren“, kündigen die Vertreter des ADFC an. „Wir freuen uns auf eine deutliche Verbesserung der Situation für Alltagsradfahrende und setzen uns – auch wenn der ein oder andere Kompromiss unvermeidbar sein wird – für eine Umsetzung möglichst nah am Radschnellwegstandard ein.“
Sobald die konkrete Trassenführung in den Kommunen abgestimmt und im Gesamtprojekt beschlossen wurde, geht der Radschnellweg in die nächste Projektphase. Regionalverband und ADFC vereinbarten eine weiterhin enge Zusammenarbeit bei diesem und allen anderen Projekten.
Die Gemeinde Ranstadt ist eine der fünf neuen Mitgliedskommunen, die im letzten Jahr freiwillig dem Regionalverband FrankfurtRheinMain beigetreten sind. In der Folge ist der Verband nun für Änderungen des Flächennutzungsplanes zuständig. Über das erste Verfahren, das nun ansteht, tauschte sich Ranstadts Bürgermeisterin Cäcilia Reichert-Dietzel mit dem Ersten Beigeordneten des Regionalverbands Rouven Kötter aus.
„Wir wollen ein neues Feuerwehrgerätehaus in Ober-Mockstadt bauen und müssen dafür den Flächennutzungsplan anpassen. Das beauftragte Planungsbüro und meine Bauabteilung arbeiten dafür eng mit dem Regionalverband zusammen. Es ist unsere erste Änderung seit dem Beitritt. Das erfordert selbstverständlich zu Beginn etwas mehr Aufwand und Koordination“, erläutert Reichert-Dietzel. „Die Arbeit und die Kosten sind uns ist jedoch insgesamt geringer, da viele Aufgaben nun vom Regionalverband übernommen werden.“
Rouven Kötter erklärte die komplexe Situation, in der sich Ranstadt, Echzell, Nidda, Glauburg und Limeshain aktuell befinden: „Die fünf Kommunen sind schon Mitglieder des Regionalverbands aber ihre örtlichen Flächennutzungspläne gelten vorerst weiter, bis ein neuer Regionaler Flächennutzungsplan für die gesamte Region aufgestellt, beschlossen und genehmigt wurde. Daher übernehmen wir seitens des Regionalverbands nun die Änderungen der örtlichen Pläne, sowohl organisatorisch als auch finanziell. Damit sorgen wir dafür, dass alle unsere 80 Mitgliedskommunen fair und gerecht behandelt werden.“
Im Gespräch zwischen Reichert-Dietzel und Kötter ging es außerdem um die Landesgartenschau und die dafür vorgesehenen Radabstellanlagen, deren Anschaffung und Bezuschussung der Regionalverband koordiniert. „Wir sind Dienstleister unserer Mitgliedskommunen und wollen diese bei ihrer Arbeit bestmöglich unterstützen. Als Mitglied im Verein Oberhessen gilt dies natürlich auch ausdrücklich für das spannende Projekt der Landesgartenschau“, berichtet Kötter.
„Wir wollten in Ranstadt ohnehin an verschiedenen Standorten neue Radabstellanlagen aufbauen. Wenn dies nun im Rahmen der Vorbereitungen zur Landesgartenschau finanziell besser gefördert wird und der Regionalverband uns dabei unterstützt, dann nutzen wir diese Möglichkeiten natürlich gern“, so Reichert-Dietzel abschließend.
Interview mit Rouven Kötter, Dezernent für Klima, Energie und Nachhaltigkeit beim Regionalverband FrankfurtRheinMain
Wie lässt sich die regionale Energiewende zügig umsetzen? Auf welche Weise kann nachhaltige Energie in der Region gefördert werden? Und wie gelingt es, noch mehr Strom und Gas einzusparen? Wie selten zuvor steht die Energieversorgung im öffentlichen Fokus. Der Regionalverband FrankfurtRheinMain engagiert sich auf regionaler Ebene für die Themen Klima, Energie und Nachhaltigkeit. Welche Projekte es derzeit gibt und was darüber hinaus geplant ist, berichtet der dafür zuständige Erste Beigeordnete Rouven Kötter.
Herr Kötter, das Interesse am Thema Energieversorgung ist derzeit riesig. Welche Zusammenhänge bestehen zu Handlungsfeldern des Regionalverbands?
Kötter: Die aktuelle Situation besorgt uns alle. Sowohl die Verfügbarkeit als auch die Bezahlbarkeit von Energie stellen uns vor eine große Herausforderung. Mit Energie sollten wir sparsam und effizient umgehen, aber sie darf auch nicht zum Luxusgut werden Der Regionalverband engagiert sich daher seit vielen Jahren dafür, dieEnergiewende erheblich zu beschleunigen. Nachhaltige Siedlungsentwicklung und die Wärmewende, hin zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung, sind von zentraler Bedeutung. Das sind Aufgaben, bei denen wir als Regionalverband mitwirken. In Deutschland wird rund die Hälfte der Endenergie für die Bereitstellung von Wärme eingesetzt. Wir thematisieren diese Aufgabe bei unseren regelmäßigen Bau- und Planungsamtsleitertreffen und bereiten unsere Mitgliedskommunen auf die angekündigte verbindliche kommunale Wärmeplanung vor.
Gibt es weitere Aktivitäten zu diesen Themenfeldern?
Kötter: Der Regionalverband betreibt unter https://www.klimaenergie-frm.de ein eigenes Klima-Energie-Portal. Diese regionale Informationsplattform zu den ThemenEnergiewende, Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel und Nachhaltigkeitrichtet sich an unsere Mitgliedskommunen, aber auch an Bürgerinnen und Bürger.
Welche Info-Angebote des Klima-Energie-Portals sind speziell für Bürgerinnen und Bürger interessant?
Kötter: Für Bürgerinnen und Bürger bieten wir als Service Tipps für Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Alltag, die wir immer weiter ergänzen. Hier finden sich beispielsweise Anregungen wie man umweltfreundlich mobil sein kann oder wie man sich klimabewusst ernährt. Alles nicht mit erhobenem Zeigefinger. Wir wollen zeigen, dass es auch mit Freude gute Möglichkeiten gibt. Ein Praxisbeispiel betrifft beispielsweise Stecker-Solarmodule, mit denen grüner Strom für den eigenen Haushalt erzeugt wird. Wir möchten zeigen, dass sich auch Mieterinnen und Mieter ohne Eigentum an der Energiewende beteiligen können. Außerdem weisen wir auch auf Förderprogramme der Kommunen hin, die die Anschaffung der Mini-Solaranlagen unterstützen.
Ein zentraler Bestandteil des Klima-Energie-Portals ist der Klima-Energie-Atlas. Was hat es damit konkret auf sich?
Kötter: Der Klima-Energie-Atlas stellt Daten zur Energieerzeugung, dem Energieverbrauch und den daraus entstehenden Treibhausgasemissionen aus der Region in Form von interaktiven Karten bereit. Außerdem sind hier über 18.000 fossile Kraftwerke und erneuerbare Energieanlagen aus der Region zu finden. Neben den kommunalen Energiedaten informiert der Atlas auf einen Blick über Energieberatungsstellen in der Region und über Klimaschutzaktivitäten der Nachbarkommunen. Damit stellt der Klima-Energie-Atlas insbesondere auch für neue Mitarbeitende der Kommunen, zum Beispiel Klimaschutzmanagerinnen und -manager, eine erste Anlaufstelle dar.
Apropos Energieeinsparung: Eine seit Jahren etablierte Maßnahme des Regionalverbands ist das Ökoprofit Programm.
Kötter: Richtig. Hierbei werden Kommunen in der Region unterstützt, Energie in ihren Liegenschaften einzusparen, und auch alle anderen negativen Umweltwirkungen so gering wie möglich zu halten. Es geht dabei darum, die Umwelt und den Kommunalhaushalt gleichermaßen zu schonen. So sind für Kommunen gerade vor dem Hintergrund stark steigender Energiepreise Kosteneinsparungen möglich. Weitere Info-Angebote sind die Ausstellungen „Wasser im Klimawandel“ und „Klima braucht Energie“, die kostenlos beim Verband ausgeliehen werden können. Die letztgenannte Ausstellung haben wir gerade umfassend aktualisiert. Für die Ausstellung „Wasser im Klimawandel“ wurden auch Tafeln speziell für Kinder entwickelt.
Sind derzeit weitere Projekte in Sachen Energieeinsparung geplant?
Kötter: Aktuell arbeiten die engagierten Kolleginnen und Kollegen unserer Abteilung Klima, Energie und Nachhaltigkeit beispielsweise an einer Best-Practice-Übersichtfür Kommunen. Hier sollen anhand von Praxisbeispielen Anregungen für Maßnahmen geliefert werden, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden können. Aber auch in unseren anderen Fachabteilungen wird permanent an dem Thema gearbeitet. Egal, ob es unsere Abteilung Mobilität mit der nachhaltigen Mobilitätsstrategie für die Region ist, die Abteilung Planung für das Thema nachhaltige Siedlungsentwicklung oder die Abteilung Metropolregion, Europa, Regionalentwicklung für das Einwerben von Fördergeldern für unsere Klimaschutzprojekte – Klimaschutz ist für den Regionalverband eine Daueraufgabe, die niemals enden wird.
Interview: René de Ridder, Regionalverband FrankfurtRheinMain.
Kleine Anfrage von MdL Gnadl zeigt deutliche Rückstände im Wetteraukreis auf
Die Wetterauer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl hat im Rahmen einer kleinen Anfrage im Landtag erneut nach den Zuständen und Fortschritten bei den Radwegen im Wetteraukreis entlang von Landes- und Bundesstraßen gefragt, für welche das Land zuständig und verantwortlich ist. Das Ergebnis ist ernüchternd: 18,3 % der Radwege an Bundesstraßen und 24 % der Radwege an Landesstraßen befinden sich in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Die Zustandserfassung erfolgte 2018, seither gab es keine Baumaßnahmen an Randwegen entlang der Bundesstraßen im Wetteraukreis und an Landesstraßen lediglich zwei Ministücke an der K232.
„Diese Zahlen sind erschreckend und es geschieht zu wenig, um das zu ändern. Bereits 2018 hatte die Hessische Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Zustand der Radwege im Wetteraukreis beispielsweise versprochen, das Baurechtsverfahren für den Radweg zwischen Ranstadt und Selters im kommenden Jahr einzuleiten. Das ist mittlerweile zwar endlich erfolgt, allerdings wird es noch dauern, bis die Maßnahme umgesetzt werden kann. Spätestens zur Landesgartenschau muss diese stehen – eigentlich schon viel früher, damit die Schülerinnen und Schüler aus Konradsdorf einen sicheren Fahrradweg nutzen können“, fordert Lisa Gnadl.
Der stellvertretende Wetterauer SPD-Vorsitzende Rouven Kötter ist als Sprecher im Kreistag unter anderem für das Thema Radverkehr zuständig. Er zeigte sich von den Ergebnissen der Anfrage im Landtag nicht überrascht: „Die Radfahrenden im Wetteraukreis erleben täglich, wo die Lücken und Defizite sind. Es gibt nach wie vor sehr gefährliche Abschnitte, die das alltägliche Radfahren in diesen Bereichen verhindern. Wenn wir das Radfahren sicher und attraktiv ermöglichen wollen, muss hier mit mehr Engagement rangegangen werden!“
Natürlich kosten Radwege sowohl im Bau als auch in der Unterhaltung und Sanierung Geld. Auch hier wünscht sich Gnadl mehr Engagement seitens des Landes: „Dass die in der 2015 angekündigten Sanierungsoffensive 4 Mio. Euro jährlich für ganz Hessen hinten und vorne nicht reichen werden, hat Minister Al Wazir mittlerweile auch gemerkt. So wurden die Landesmittel auf 13 Mio. Euro im Jahr 2022 erhöht, laut Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Grün sollen es noch 17 Mio. werden. Ich bin gespannt wann das erfolgen wird.“ Kötter ergänzt: „Ohne ausreichende Finanzmittel läuft nichts. Aber auch die Planungs- und Baukapazitäten müssen langfristig gesichert und frühzeitig aufgebaut werden. Sonst haben wir am Ende eine Liste der Probleme, ausreichend Geld und können trotzdem nichts für die Radfahrenden erreichen.“
Gnadl kritisierte außerdem das bisherige, sehr undurchsichtige Vorgehen des Landes: „Dass sich gerade in der Wetterau so viele Radwege in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand befinden, ist nicht hinnehmbar. Es ist völlig unklar, nach welchen Kriterien Sanierungsobjekte ausgesucht werden. Nur von einer Prioritätenliste zu sprechen ist nicht ausreichend und die Kommunen müssen viel stärker in den Prozess eingebunden werden.“ Die Wetterauer Landtagsabgeordnete kündigte an, hier weiter am Ball zu bleiben und regelmäßig beim Land nachzufragen, wie und wann es voran geht.
„Wir haben im Wetteraukreis beschlossen, Radregion werden zu wollen. Die wichtigste Infrastruktur dafür sind sichere und attraktive Radwege. Dies erreichen wir nur als Gemeinschaftsaufgabe auf allen politischen Ebenen. Dort, wo wir Verantwortung tragen, arbeiten wir mit Hochdruck daran. An den anderen Stellen fragen wir nach und halten den Druck hoch, damit der Wetteraukreis nicht radtechnisch abgehängt wird“, so Gnadl und Kötter abschließend.
Das Amt für Bodenmanagement (AfB) in Büdingen ist nicht nur ein wichtiger Partner für die Kommunen und Immobilien-Akteure der Region, sondern auch ein großer und interessanter Arbeitgeber, wie Amtsleiter Dr. Andreas Schweitzer bei einem Besuch der Kreistags-SPD berichtete: „Insgesamt sind bei uns mehr als 130 Personen beschäftigt. Außerdem sind wir ein vielseitiger Ausbildungsbetrieb, sowohl für angehende Geomatiker, als auch im Rahmen eines Dualen Studiums ‚Geo-Datenmanagement‘ an der University of Applied Sciences in Frankfurt.“ Das AfB in Büdingen liegt absolut zentral im Zuständigkeitsgebiet, dem Wetteraukreis und dem Main-Kinzig-Kreis.
Das Arbeitsspektrum des AfB ist sehr vielseitig. Insbesondere das Thema Flurbereinigung ist den kommunalen Akteuren und den Grundstückseigentümern und Landwirten präsent. Aktuell laufen entsprechende Verfahren im Bereich Nidda, Büches und entlang des künftigen Seemenbach-Radweges. Letzterer soll bis zur Landesgartenschau im Jahr 2027 erstellt werden.„Flurbereinigung ist nicht nur einfacher Grundstückstausch. Es geht hierbei um die Schaffung wichtiger Infrastruktur, verbunden mit Hochwasserschutz, Aufwertung von Streuobstwiesen und Renaturierungen“, erläuterte die zuständige Abteilungsleiterin Hilke Bertschy-Abele.
Der SPD-Sprecher für Regionalentwicklung und Digitalisierung Rouven Kötter zeigte sich vom hohen Grad der Digitalisierung der Behörde beeindruckt: „Das Hauptgeschäft des AfB läuft mittlerweile nicht mehr in Papierform oder durch persönliche Besuche, sondern digital. Dabei geht das Amt beispielgebend voran und stellt seit Februar alle seine Daten als ‚Open Data‘ kostenlos zur Verfügung. Aber auch die digitalen Anwendungen für Kunden, wie beispielsweise bei der Einführung der neuen Grundsteuer, sind hilfreich, verständlich und auf der Höhe der Zeit.“
Vom frühzeitigen Engagement im Bereich der Digitalisierung profitieren mittlerweile insbesondere auch die landwirtschaftlichen Betriebe der Region. So werden entsprechende Daten für die digitale Landwirtschaft kostenfrei zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht das so genannte „Position Farming“, also das ganz gezielte, digital unterstützte landwirtschaftliche Wirken. „Neben diesen wichtigen Daten hilft das AfB aber auch durch persönliche Beratung und Unterstützung“, berichtete die ReichelsheimerBürgermeisterin und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Kreis-SPD Lena Herget-Umsonst. „So haben wir mit der Hilfe des AfB im Einklang mit der Landwirtschaft eine Feldwegesatzung in Reichelsheim umsetzen können. Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden in Büdingen war konstruktiv, der regelmäßige Austausch ist mir auch in Zukunft sehr wichtig.“
Der Austausch wurde jedoch nicht nur für allgemeine Informationen genutzt. Die Vertreter der SPD nutzten die Chance auch, um konkrete Projekte anzusprechen. Rouven Kötter erkundigte sich beispielsweise nach dem Radweg von Bergheim nach Bleichenbach in Ortenberg: „Das Projekt ist für die Sicherheit der Radfahrenden enorm wichtig und kann auch für die Landesgartenschau und zur Belebung der lokalen Wirtschaft ein sinnvoller Baustein sein.“ Die für die Genehmigung solcher Projekte zuständige Abteilungsleiterin Hilke Bertschy-Abele erläuterte die Hintergründe und Vorgehensweise bei der Priorisierung und Genehmigung der eingehenden Anträge.
Alle Beteiligten des Gesprächs waren sich einig, dass ein solcher Austausch sinnvoll sei und regelmäßig durchgeführt werden sollte. Dadurch können die kommunalen Akteure und die durch sie vertretenen Städte und Gemeinden besser vom umfangreichen Serviceangebot des Amtes für Bodenmanagement profitieren.
Bildunterschrift: Die Vertreter des Amtes für Bodenmanagement Dr. Andreas Schweitzer, Nicola Dekorsy Maibaum, Peter Weigand, Hilke Bertschy-Abele und die Vertreter der Kreistags-SPD Rudolf Haas, Detlef Pantring, Elfriede Pfannkuche, Lena Herget-Umsonst und Rouven Kötter
