Kleine Anfrage von MdL Gnadl zeigt deutliche Rückstände im Wetteraukreis auf
Die Wetterauer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl hat im Rahmen einer kleinen Anfrage im Landtag erneut nach den Zuständen und Fortschritten bei den Radwegen im Wetteraukreis entlang von Landes- und Bundesstraßen gefragt, für welche das Land zuständig und verantwortlich ist. Das Ergebnis ist ernüchternd: 18,3 % der Radwege an Bundesstraßen und 24 % der Radwege an Landesstraßen befinden sich in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Die Zustandserfassung erfolgte 2018, seither gab es keine Baumaßnahmen an Randwegen entlang der Bundesstraßen im Wetteraukreis und an Landesstraßen lediglich zwei Ministücke an der K232.
„Diese Zahlen sind erschreckend und es geschieht zu wenig, um das zu ändern. Bereits 2018 hatte die Hessische Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Zustand der Radwege im Wetteraukreis beispielsweise versprochen, das Baurechtsverfahren für den Radweg zwischen Ranstadt und Selters im kommenden Jahr einzuleiten. Das ist mittlerweile zwar endlich erfolgt, allerdings wird es noch dauern, bis die Maßnahme umgesetzt werden kann. Spätestens zur Landesgartenschau muss diese stehen – eigentlich schon viel früher, damit die Schülerinnen und Schüler aus Konradsdorf einen sicheren Fahrradweg nutzen können“, fordert Lisa Gnadl.
Der stellvertretende Wetterauer SPD-Vorsitzende Rouven Kötter ist als Sprecher im Kreistag unter anderem für das Thema Radverkehr zuständig. Er zeigte sich von den Ergebnissen der Anfrage im Landtag nicht überrascht: „Die Radfahrenden im Wetteraukreis erleben täglich, wo die Lücken und Defizite sind. Es gibt nach wie vor sehr gefährliche Abschnitte, die das alltägliche Radfahren in diesen Bereichen verhindern. Wenn wir das Radfahren sicher und attraktiv ermöglichen wollen, muss hier mit mehr Engagement rangegangen werden!“
Natürlich kosten Radwege sowohl im Bau als auch in der Unterhaltung und Sanierung Geld. Auch hier wünscht sich Gnadl mehr Engagement seitens des Landes: „Dass die in der 2015 angekündigten Sanierungsoffensive 4 Mio. Euro jährlich für ganz Hessen hinten und vorne nicht reichen werden, hat Minister Al Wazir mittlerweile auch gemerkt. So wurden die Landesmittel auf 13 Mio. Euro im Jahr 2022 erhöht, laut Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Grün sollen es noch 17 Mio. werden. Ich bin gespannt wann das erfolgen wird.“ Kötter ergänzt: „Ohne ausreichende Finanzmittel läuft nichts. Aber auch die Planungs- und Baukapazitäten müssen langfristig gesichert und frühzeitig aufgebaut werden. Sonst haben wir am Ende eine Liste der Probleme, ausreichend Geld und können trotzdem nichts für die Radfahrenden erreichen.“
Gnadl kritisierte außerdem das bisherige, sehr undurchsichtige Vorgehen des Landes: „Dass sich gerade in der Wetterau so viele Radwege in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand befinden, ist nicht hinnehmbar. Es ist völlig unklar, nach welchen Kriterien Sanierungsobjekte ausgesucht werden. Nur von einer Prioritätenliste zu sprechen ist nicht ausreichend und die Kommunen müssen viel stärker in den Prozess eingebunden werden.“ Die Wetterauer Landtagsabgeordnete kündigte an, hier weiter am Ball zu bleiben und regelmäßig beim Land nachzufragen, wie und wann es voran geht.
„Wir haben im Wetteraukreis beschlossen, Radregion werden zu wollen. Die wichtigste Infrastruktur dafür sind sichere und attraktive Radwege. Dies erreichen wir nur als Gemeinschaftsaufgabe auf allen politischen Ebenen. Dort, wo wir Verantwortung tragen, arbeiten wir mit Hochdruck daran. An den anderen Stellen fragen wir nach und halten den Druck hoch, damit der Wetteraukreis nicht radtechnisch abgehängt wird“, so Gnadl und Kötter abschließend.
Das Amt für Bodenmanagement (AfB) in Büdingen ist nicht nur ein wichtiger Partner für die Kommunen und Immobilien-Akteure der Region, sondern auch ein großer und interessanter Arbeitgeber, wie Amtsleiter Dr. Andreas Schweitzer bei einem Besuch der Kreistags-SPD berichtete: „Insgesamt sind bei uns mehr als 130 Personen beschäftigt. Außerdem sind wir ein vielseitiger Ausbildungsbetrieb, sowohl für angehende Geomatiker, als auch im Rahmen eines Dualen Studiums ‚Geo-Datenmanagement‘ an der University of Applied Sciences in Frankfurt.“ Das AfB in Büdingen liegt absolut zentral im Zuständigkeitsgebiet, dem Wetteraukreis und dem Main-Kinzig-Kreis.
Das Arbeitsspektrum des AfB ist sehr vielseitig. Insbesondere das Thema Flurbereinigung ist den kommunalen Akteuren und den Grundstückseigentümern und Landwirten präsent. Aktuell laufen entsprechende Verfahren im Bereich Nidda, Büches und entlang des künftigen Seemenbach-Radweges. Letzterer soll bis zur Landesgartenschau im Jahr 2027 erstellt werden.„Flurbereinigung ist nicht nur einfacher Grundstückstausch. Es geht hierbei um die Schaffung wichtiger Infrastruktur, verbunden mit Hochwasserschutz, Aufwertung von Streuobstwiesen und Renaturierungen“, erläuterte die zuständige Abteilungsleiterin Hilke Bertschy-Abele.
Der SPD-Sprecher für Regionalentwicklung und Digitalisierung Rouven Kötter zeigte sich vom hohen Grad der Digitalisierung der Behörde beeindruckt: „Das Hauptgeschäft des AfB läuft mittlerweile nicht mehr in Papierform oder durch persönliche Besuche, sondern digital. Dabei geht das Amt beispielgebend voran und stellt seit Februar alle seine Daten als ‚Open Data‘ kostenlos zur Verfügung. Aber auch die digitalen Anwendungen für Kunden, wie beispielsweise bei der Einführung der neuen Grundsteuer, sind hilfreich, verständlich und auf der Höhe der Zeit.“
Vom frühzeitigen Engagement im Bereich der Digitalisierung profitieren mittlerweile insbesondere auch die landwirtschaftlichen Betriebe der Region. So werden entsprechende Daten für die digitale Landwirtschaft kostenfrei zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht das so genannte „Position Farming“, also das ganz gezielte, digital unterstützte landwirtschaftliche Wirken. „Neben diesen wichtigen Daten hilft das AfB aber auch durch persönliche Beratung und Unterstützung“, berichtete die ReichelsheimerBürgermeisterin und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Kreis-SPD Lena Herget-Umsonst. „So haben wir mit der Hilfe des AfB im Einklang mit der Landwirtschaft eine Feldwegesatzung in Reichelsheim umsetzen können. Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden in Büdingen war konstruktiv, der regelmäßige Austausch ist mir auch in Zukunft sehr wichtig.“
Der Austausch wurde jedoch nicht nur für allgemeine Informationen genutzt. Die Vertreter der SPD nutzten die Chance auch, um konkrete Projekte anzusprechen. Rouven Kötter erkundigte sich beispielsweise nach dem Radweg von Bergheim nach Bleichenbach in Ortenberg: „Das Projekt ist für die Sicherheit der Radfahrenden enorm wichtig und kann auch für die Landesgartenschau und zur Belebung der lokalen Wirtschaft ein sinnvoller Baustein sein.“ Die für die Genehmigung solcher Projekte zuständige Abteilungsleiterin Hilke Bertschy-Abele erläuterte die Hintergründe und Vorgehensweise bei der Priorisierung und Genehmigung der eingehenden Anträge.
Alle Beteiligten des Gesprächs waren sich einig, dass ein solcher Austausch sinnvoll sei und regelmäßig durchgeführt werden sollte. Dadurch können die kommunalen Akteure und die durch sie vertretenen Städte und Gemeinden besser vom umfangreichen Serviceangebot des Amtes für Bodenmanagement profitieren.
Bildunterschrift: Die Vertreter des Amtes für Bodenmanagement Dr. Andreas Schweitzer, Nicola Dekorsy Maibaum, Peter Weigand, Hilke Bertschy-Abele und die Vertreter der Kreistags-SPD Rudolf Haas, Detlef Pantring, Elfriede Pfannkuche, Lena Herget-Umsonst und Rouven Kötter
Was als Hobby mit wenigen Litern Apfelwein und -Saft begann, führte zu einer der schönsten Straußwirtschaften in der Wetterau und zu einer bekannten Institution: der Roten Pumpe in Nieder-Mörlen. „Heute verarbeiten wir in der Erntezeit neun bis zehn Tonnen Äpfel pro Tag und keltern daraus Apfelwein und Apfelsaft. Außerdem haben wir verschiedene Seccos, Edelbrände und vieles mehr im Angebot“, berichtet Senior-Chef Ulli Joachim Schwabe.
Sein Sohn Paul Schwabe ergänzt: „Die Tonnen an Trester, die dabei entstehen, werden in der Region an Rinder verfüttert. Wir legen großen Wert auf Regionalität und sind, soweit wir wissen, der einzige Bio-zertifizierte Betrieb dieser Art in der gesamten Wetterau.“
Rouven Kötter ist bei der Wetterauer SPD für Streuobst zuständig und freut sich über das in der Roten Pumpe allgegenwärtige Logo der „Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenroute“. „Der Regionalverband FrankfurtRheinMain hat die Dachmarke der Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenrouten übernommen. Seither arbeite ich mit meinem Team im Verband und den vielen ehrenamtlichen Akteuren daran, die Routen mit frischem Leben und neuen Ideen noch attraktiver zu gestalten“, berichtet Kötter, der als Erster Beigeordneter beim Regionalverband unter anderem den Bereich Nachhaltigkeit verantwortet, wo auch das Thema Streuobst bearbeitet wird. „Die Streuobstwiesen als identitätsstiftendes Element unserer Kulturlandschaft sollen stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden, um ihren Erhalt und ihre Pflege zu fördern. Außerdem wollen wir die regionale Wertschöpfung durch Hofläden und gastronomische Angebote intensiver bewerben. Da ist die Rote Pumpe ein echtes Aushängeschild!“
SPD-Kreisausschussmitglied Elfriede Pfannkuche zeigte sich unter anderem von der Raumausnutzung der ehemaligen Hofreite beeindruckt: „Das Team der Roten Pumpe hat den vorhandenen Raum optimal organisiert und die Abläufe im Laufe der Jahre perfektioniert. Man merkt, dass hier nicht mehr nur ein Hobby betrieben wird, sondern ein gastronomisches Highlight der Region. Der Blick auf die abwechslungsreiche, kreative Speisekarte zeigt, dass hier Regionalität mit hohem Anspruch verbunden wird.“ Reichelsheims Bürgermeisterin und SPD-Kreistagsmitglied Lena Herget-Umsonst arbeitete bereits mit der Roten Pumpe zusammen und kann diese nicht nur als Gast, sondern auch als Geschäftspartner empfehlen: „Unsere Interessensgemeinschaft Streuobst hat dieses Jahr erstmals zusammen mit der Roten Pumpe einen Reichelsheimer Stadtschoppen gekeltert. Die Nachfrage ist sehr groß und die Resonanz auf die Qualität ist eindeutig. Hier wird traditionelle Kelterarbeit modern gestaltet und durch die Bio-Zertifizierung mit einem nachprüfbaren Qualitätssiegel versehen.“
Im Austausch zwischen den Kreispolitikern und Familie Schwabe wurden aber auch durchaus kritische Punkte angesprochen. So ist es für die Akteure nicht immer einfach, den passenden Ansprechpartner in den Rathäusern zu bekommen, wenn man beispielsweise Wiesen aufwerten, anpachten oder bepflanzen will. „Der erste Gang sollte immer zum örtlichen Rathaus führen. Ansonsten gibt es beim Regionalverband den regionalen Streuobstbeauftragten, der als Ansprechpartner und Lotse gern weiterhilft. Aber das Angebot ist sicher noch lange nicht optimal. Es sind noch einige Schritte notwendig, um die zahlreichen Akteure im Bereich Streuobst besser zu unterstützen und die wichtige Arbeit angemessen zu honorieren“, waren sich Herget-Umsonst, Pfannkuche und Kötter einig.
Jüngst wurde die neue Streuobstrunde „Rund um den Schirnberg“ im Niddaer Stadtteil Ober-Widdersheim eröffnet. Im Nachgang der offiziellen Feier kam eine Delegation der Wetterauer SPD zu Besuch, um sich das spannende Objekt anzusehen und mit den Mitgliedern des Vereins ins Gespräch zu kommen. „Der Obst- und Gartenbauverein Ober-Widdersheim hat mit viel ehrenamtlichem Engagement ein informatives und interessantes Ausflugsziel in der Region geschaffen. Hier erfährt man bei einem gemütlichen Rundgang viel Wissenswertes über die Tier- und Pflanzenwelt und kann dabei noch einen herrlichen Ausblick über die Wetterau bis zum Taunus genießen“, schwärmt Rouven Kötter, der nicht nur bei der Wetterauer SPD, sondern auch im Rahmen seiner Tätigkeit beim Regionalverband FrankfurtRheinMain im Bereich Streuobstwiesen engagiert ist.
Der Erste Vorsitzende des Vereins Burkhard Grünbein und die weiteren Mitglieder des Vorstandes Heidi Ziebarth, Bianka Crepaldi und Gerhard Hein führten die SPD-Delegation über den neuen Rundweg und erläuterten die Entstehung des Projekts. Am beliebten Aussichtspunkt „Taunusblick“ gab es eine kleine Stärkung und Gelegenheit zum Austausch. „Wir freuen uns über das Interesse an unserem Rundweg. Wir wollen damit möglichst vielen Menschen die Bedeutung der Streuobstwiesen vermitteln. Für die Tier- und Pflanzenwelt ist unser Areal ein echtes Kleinod“, erläuterte Grünbein.
Neben Kötter nahmen die Fraktionsvorsitzende der Wetterauer SPD Christine Jäger, der stellvertretende Vorsitzende der Niddaer SPD Sascha Hofmann und Kreistagsabgeordneter Rudi Haas an der Exkursion teil. „Ohne das große ehrenamtliche Engagement wäre der Erhalt dieser Kulturlandschaft nicht zu leisten. Wir danken allen, die sich in diesem Bereich aktiv einbringen und damit einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt leisten. Außerdem freuen wir uns natürlich über jeden Apfel, der hier aus der Region kommt und zu Saft oder Äppler verarbeitet wird. Das ist regionale Wertschöpfung und ökologisch sinnvoller Konsum, wie wir es uns vorstellen“, waren sich die SPD-Vertreter einig.
Dorf-Akademie sorgt für Vernetzung, Information und Austausch
„Wir brauchen innovative Ideen und Projekte, um den ländlichen Raum zu stärken und das enorme Potenzial an Lebensqualität zu sichern und weiterzuentwickeln“, so der Vorsitzende des ArbeitskreisesRegionalentwicklung der Wetterauer SPD Rouven Kötter beim Austausch mit der Wirtschaftsförderung des Wetteraukreises, kurz wfg. „Die Dorf-Akademie ist ein solches Vorzeigeprojekt, das deutschlandweit Beachtung findet und in unseren LEADER-Kommunen interessante Impulse setzt.“
Die Projektverantwortliche Sina Happel informierte die Vertreter der Wetterauer SPD zusammen mit den beiden wfg-Geschäftsführern Klaus Karger und Bernd-Uwe Domes über das LEADER-Projekt, das seit zwei Jahren läuft und für das nun der Verlängerungsantrag gestellt wurde. „Wir sind mitten in der Corona-Pandemie gestartet und hatten mit großen Herausforderungen zu kämpfen“, erläuterte Klaus Karger. „Die Teilnehmerzahlen zeigen uns jedoch klar, dass die Dorf-Akademie in der Region angekommen ist und angenommen wird.“
„Die Dorf-Akademie fußt auf drei Säulen“, berichtete Sina Happel. „Projektmanagement, Qualifizierung bzw. Bildungsangebote in Form einer Webseite. Damit wollen wir die Menschen in der Region informieren, vernetzen und einen fruchtbaren Austausch ermöglichen.“ Bernd-Uwe Domes informierte über die geplanten Schwerpunktthemen der anstehenden zweiten Förderperiode: „Die Landesgartenschau wird natürlich eine wichtige Rolle einnehmen. Aber auch darüber hinaus wollen wir für die Themen Biodiversität, Klimaschutz, Mobilität und Sozialraum Dorf werben und mit den Menschen der Region daran arbeiten.“
Die beiden SPD-Kreistagsabgeordneten Rudi Haas und Bürgermeisterin Lena Herget-Umsonst begleiten die Arbeit der Wirtschaftsförderung schon länger: „Die Wirtschaftsförderung leistet mit vergleichsweise niedrigem Budget sehr gute Arbeit. Die Hebelwirkung, die durch zurückfließende Fördergelder und umgesetzte Projekte erreicht wird, ist enorm. Die Dorf-Akademie ist ein weiteres Beispiel der kreativen und engagierten Arbeit.“
Als besonders interessant stuften die SPD-Kreispolitiker die Beratungsgutscheine für eine kostenlose Erstbauberatung für Bauvorhaben in Ortskernen ein, die ab Mitte/ende 2023 angeboten werden sollen. Diese haben voraussichtlich einen Wert von 500 Euro. „Die Belebung unserer Ortskerne scheitert leider oft an baulichen Hürden. Diese Erstberatungen können hoffentlich etwas bewirken. Die Genehmigungsbehörden müssen sich jedoch flexibler und pragmatischer zeigen, wenn wir unsere historischen Ortskerne in ihrer Substanz erhalten und gleichzeitig mit Leben füllen wollen“, waren sich Herget-Umsonst, Haas und Kötter einig
Jubiläumsempfang: 10 Jahre Europabüro der Metropolregion FrankfurtRheinMain in Brüssel
„Wir feiern Europa“ – unter diesem Motto lud das Europabüro der Metropolregion FrankfurtRheinMain gemeinsam mit dem Land Hessen zum festlichen Jubiläumsempfang in Brüssel, um das zehnjährige Bestehen des Europabüros zu begehen. Im eigentlichen Festjahr 2021 war pandemiebedingt lediglich ein kleinerer Empfang in Frankfurt möglich gewesen. Umso schöner, dass sich nun zum 11. Geburtstag mehr als 120 Ehrengäste im Mehr-Regionen-Haus der Vertretung des Landes Hessen bei der Europäischen Union zusammenfanden, um auf eine Dekade „Link to Europe“ für die Metropolregion FrankfurtRheinMain anzustoßen.
Gemeinsam blickten Rouven Kötter, Kommissionsvorsitzender des Europabüros der Metropolregion FrankfurtRheinMain, und der hessische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Uwe Becker, in ihren Festansprachen auf die Gründung des Europabüros im Jahr 2011 und die Meilensteine in der Europaarbeit für die Metropolregion FrankfurtRheinMain zurück. „Wenngleich die Einrichtung eines Europabüros zunächst politisch umstritten war, ist es heute als Schnittstelle für die Europaarbeit in der Region und als unsere Stimme auf dem Brüsseler Parkett nicht mehr wegzudenken“, so Rouven Kötter. „Neben der Region Stuttgart ist FrankfurtRheinMain die einzige deutsche Metropolregion mit einer eigenen Vertretung in Brüssel – darum beneiden uns andere Regionen“. Sowohl mit Blick auf die Stadt- und Regionalentwicklung als auch bei Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Mobilität, Klimaschutz oder der Innovationsförderung haben die Entscheidungen und Fördertöpfe auf europäischer Ebene zunehmend eine wesentliche Bedeutung für die Region.
Europastaatssekretär Uwe Becker, 2011 als Frankfurter Bürgermeister selbst aktiv am Aufbau des Europabüros beteiligt, betonte: „Die Gründung des Europabüros im Jahr 2011 war ein ganz wichtiger und richtiger Schritt, um die Interessen der Metropolregion FrankfurtRheinMain auf europäischer Ebene einzubringen. Dies gilt heute fast noch mehr als vor zehn Jahren. Denn wenn in Brüssel etwas zu Flughäfen, im Bereich der Finanzwirtschaft, zur Zukunft der Mobilität oder Energiepolitik entschieden wird, kann das FrankfurtRheinMain ins Mark treffen. Es ist deshalb wichtig, eigene Augen, Ohren und Stimme in Brüssel zu haben und damit auch die Grundlagen für die Einbindung der Region FrankfurtRheinMain in europäische Klimaschutz- oder Mobilitätsstrategien zu legen. Die Zusammenarbeit mit dem Europabüro der Metropolregion in Brüssel ist mir deshalb ein besonderes Anliegen.“
Bei strahlendem Sonnenschein, Flying-Buffet und musikalischer Untermalung bot der Jubiläumsempfang auf der Dachterrasse des Mehr-Regionen-Hauses Gelegenheit zum Austausch. Unter den geladenen Gästen waren Mitglieder des europäischen Parlaments, des hessischen Landtags, der Europäischen Kommission sowie Vertreter europäischer Netzwerke, Partnerregionen und einschlägiger Verbände. Außerdem waren etwa fünfzig Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte sowie Vertreter der regionalen Gesellschaften aus FrankfurtRheinMain im Rahmen einer mehrtägigen Informationsreise zu Gast.
