Reichelsheim wird Mitglied – neue Route in der Wetterau geplant
Mit großer Freude hat der Vorstand des Vereins Apfelwein- und Obstwiesenroute, Regionalschleife Wetterau dem Mitgliedsantrag der Stadt Reichelsheim zugestimmt und freut sich über ein weiteres, aktives kommunales Mitglied.
„Die Hessische Apfelwein- und Obstwiesenroute steht in der gesamten Region dafür, die Streuobstwiesen als identitätsstiftendes Element unserer Kulturlandschaft stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung zu rücken. Wir wollen ihren Erhalt und ihre Pflege fördern. Außerdem wollen wir die regionale Wertschöpfung durch Hofläden und gastronomische Angebote intensiver bewerben“, erläutert der Erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain Rouven Kötter. Der Regionalverband ist die Dachorganisation über den fünf Regionalschleifen: Gießen, Main-Kinzig, Main und Taunus, Stadt und Kreis Offenbach sowie Wetterau.
„Entlang dieser Schleifen können Besucherinnen und Besucher in Keltereien, Museen, gastronomischen Betrieben oder bei regionalen Sehenswürdigkeiten alles über Streuobstwiesen, Äpfel und Apfelwein erfahren und dabei unsere wunderschöne Region neu entdecken,“ ergänzt Cornelia Dörr vom Vorstand der Regionalschleife Wetterau.Die weiteren Ziele der Route sind der Schutz und die Förderung der hessischen Streuobstwiesen, die Vernetzung der regionalen Initiativen sowie Aktionen rund um die Kultur des Obstanbaus.
Im letzten Jahr wurde Reichelsheim als „Streuobstkommune“ ausgezeichnet, was die dortigen Akteure motiviert hat, sich noch intensiver mit dem Thema zu beschäftigen. Jüngst wurde einstimmig der Beitritt zur Regionalschleife Wetterau der Apfelwein- und Obstwiesenrouten beschlossen. „Wir freuen uns darauf, von diesem Netzwerk zu profitieren und unsere Streuobstwiesen damit aufzuwerten. Aktuell besucht außerdem ein Mitarbeiter unseres Bauhofes den vom Regionalverband angebotenen Fachkurs zum Thema Streuobst. Wir sehen die Bedeutung dieser Kulturlandschaft und wollen sie stärken. Deshalb der Beitritt zu den Apfelwein- und Obstwiesenrouten“, berichtet ReichelsheimsBürgermeisterin Lena Herget-Umsonst über die Zielsetzungen des Beitritts. „Wir wollen uns aktiv einbringen und natürlich auch eine entsprechende Route durch unser Stadtgebiet führen.“
Der Regionalverband plant gemeinsam mit den Regionalschleifen gerade die Überarbeitung der vorhandenen Routen, um einen einheitlichen, verlässlichen Standard für Naherholer zu erhalten. „Das Zeichen der Routen soll wieder ein Qualitätsmerkmal sein, auf das sich Fußgänger und Radfahrer verlassen können. Eine Neugestaltung der Routen steigert die Attraktivität der Region und wird wieder mehr Menschen für das Thema Streuobstwiesen in Hessen begeistern“, kündigt Kötter an, der als Privatperson ebenfalls Mitglied in der Regionalschleife Wetterau geworden ist. Aktuell werden vorhandene Routen überprüft und gegebenenfalls verändert. Es sind aber auch neue Routen angedacht, wie Cornelia Dörr berichtet:
Eine neu zu schaffende, zentrale Route im Herzen der Wetterau würde das bestehende Netz von 8 Routen optimalergänzen und könnte alle Apfelwein- und Obstwiesenroutender Regionalschleife miteinander verbinden. Eine Anknüpfung der Zusatzroute an den südlichen Teil der „Wetterauer Seenplatte“ Tour könnte der Einstieg in die Planung durch die neue Mitgliedschaft der Stadt Reichelsheim sein. Die angrenzenden Kommunen müssten frühzeitig in die anstehenden Planungen einbezogen und eingebunden werden, so Dörr als Vorstandsvertreterin vom Verein der Apfelwein- und Streuobstwiesenroute.
Bildunterschrift: Sie wollen die Apfelwein- und Obstwiesenrouten in der Wetterau gemeinsam stärken: Rouven Kötter, Lena Herget-Umsonst und Cornelia Dörr (von links)
Rouven Kötter zu Besuch bei der neuen Bürgermeisterin von Glauburg Henrike Strauch
„Durch die gute Bahnanbindung über das Stockheimer Ließchen und das überregional bedeutsame Keltenmuseum hat die Gemeinde Glauburg eine besondere Rolle als ein Leuchtturm Oberhessens in der Region FrankfurtRheinMain“, hob der Erste Beigeordnete des Regionalverbands FrankfurtRheinMain Rouven Kötter bei einem Besuch im Glauburger Rathaus hervor. „Auch bei der anstehenden Landesgartenschau hat Glauburg eine wichtige Funktion, da zahlreiche Besucher aus dem Kern der Region mit Zug hier ankommen werden.“ Glauburg ist seit letztem Jahr Mitglied im Regionalverband und die neue Bürgermeisterin Henrike Strauch wurde jüngst von der Gemeindevertretung in die Verbandskammer des Verbandes gewählt. Aus diesem Grund kam Kötter ins Glauburger Rathaus, um sich über die künftige Zusammenarbeit auszutauschen.
„Wir wollen die Angebote und Dienstleistungen des Regionalverbands bestmöglich nutzen, um für die Entwicklung unserer Gemeinde Vorteile zu erzielen. Ich freue mich darauf, die Interessen Glauburgs in der Verbandskammer zu vertreten, wo alle 80 Mitgliedskommunen mit je einem Vertreter anwesend sind. Von diesem regionalen Netzwerk wird unsere Gemeinde profitieren können“, ist sich Bürgermeisterin Strauch sicher. „Aber auch auf Arbeitsebene suchen wir den engen Austausch. Insbesondere in den Bereichen Stadtplanung, Mobilität und Klimaschutz erhoffe ich mir Impulse und Unterstützung für meine Verwaltung.“ Durch Glauburg verläuft außerdem eine der Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenrouten, welche ebenfalls vom Regionalverband als Dachorganisation verantwortet werden. Hierfür ist eine Erneuerung der Routen mit entsprechender Ausschilderung, Bänken und anderen Stationen geplant.
„Jede Kommune hat ihren eigenen Charakter, eigene Stärken und Schwächen. Aber am meisten erreichen wir für die Menschen in der Region, wenn wir gemeinsam nach Lösungen suchen und einen Blick über den Tellerrand wagen“, sind sich Strauch und Kötter einig.
Entwicklungschancen bieten – Charakter der ländlichen Räume erhalten
Rede von Rouven Kötter in der Sitzung der Regionalversammlung Südhessen zum künftigen Regionalplan
In der heutigen Sitzung der Regionalversammlung Südhessen wurde unter anderem über den künftigen Regionalplan beraten. Rouven Kötter hat für die SPD-Fraktion zu diesem wichtigen Thema gesprochen und den dazu eingebrachten Antrag der SPD-CDU-Kooperation begründet.
Frau Regierungspräsidentin,
Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
die Aufstellung eines neuen Regionalplans ist eine sehr verantwortungsvolle, wichtige und zukunftsweisende Aufgabe.
Willy Brandt hat die oft zitierte Weisheit geprägt: „Wer die Zukunft vorhersagen will, der muss sie gestalten.“
Ein sehr treffendes Zitat für die Arbeit, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Regierungspräsidium und im Regionalverband erledigt und von uns politisch begleitet und mit gestalterischen Vorgaben versehen wird.
Es geht dabei um die Zukunft unserer Region.
Wir machen uns diese Aufgabe seitens der Kooperation nicht leicht. Wir nehmen die Verantwortung für die Menschen in allen Teilen unserer Region gerne war und setzen mit dem vorliegenden Antrag weitere Leitplanken für den künftigen Regionalplan.
Daher der vorliegende Antrag.
Zunächst fordern wir darin, die Beratung um eine Runde zu verlängern, da wir heute aufgrund fehlender Informationen noch nicht dazu in der Lage sind, eine Entscheidung zu treffen.
Ich bin niemand, der gern den schwarzen Peter hin und her schiebt. Aber es ist hierbei durchaus kritisch anzumerken, dass wir inzwischen fast zwei Jahre auf die Vorlage der landesweiten Klimaanalyse gewartet haben.
Auf unsere Anfrage vom Oktober 2021 wurde uns mitgeteilt: „Nach Aussage von Herrn Staatsminister Al-Wazir im Hessischen Landtag vom 28. September 2021 soll der Abschlussbericht bis Ende 2021 fertiggestellt und dann möglichst zeitnah veröffentlicht werden.“
Jetzt ist schon wieder März.
Gestern um 16 Uhr kam der BerichtsENTWURF per Mail. Aber: wir dürfen ihn nur intern beraten und es fehlen noch Arbeitsschritte. Also darf ich heute hier über Inhalte in einer öffentlichen Sitzung noch gar nicht reden – selbst wenn ich es geschafft hätte, ihn gestern Abend im Bett noch schnell durchzulesen.
Ich verstehe nicht, dass ausgerechnet bei dem so bedeutsamen Thema „Klimaschutz“ eine solche Verschleppung seitens eines grün geführten Ministeriums erfolgt, ohne dass ein entsprechender Aufschrei durch die Reihen der Grünen in der Region oder in den Medien erfolgt.
Liebe Grüne, hört auf zu protestieren und auf vermeintlich böse GroKos zu schimpfen – Ihr habt doch längst alle Schlüsselpositionen in der Hand.
Macht Euren Verantwortlichen Beine, damit auch endlich gehandelt wird!
Der zweite Punkt aus unserem Antrag betrifft eine Gleichbehandlung und zugleich eine klare Ansage an die ländlichen Räume unserer Region:
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in der gesamten Region.
Dabei wollen wir die unterschiedlichen Charaktere von urbanen und ländlichen Räumen bewahren.
Ja, wir benötigen dringend Wohnraum und Entwicklungsfläche für Gewerbe im gesamten RheinMain-Gebiet – aber mit dem notwendigen Augenmaß und im Einklang mit der jeweiligen teilräumlichen Struktur.
Der ländliche Raum soll nicht verstädtischt, zubetoniert und vollgestopft werden. Freiräume sollen bewahrt und geschützt werden, ohne jedoch dadurch Entwicklungschancen auf Null zu setzen und Teile der Region zum Freilichtmuseum verkommen zu lassen.
Deshalb wollen wir, dass die regionalen Grünzüge mit „einheitlichen Kriterien für die gesamte Region“ angewandt werden.
Ich freue mich sehr, dass sich auch zu diesem Punkt in den Ausschussberatungen weitgehende Einigkeit gezeigt hat.
Das gilt nicht für den dritten Punkt unseres Antrages.
Er spiegelt das dringliche Interesse der Kooperation wider, mit der Arbeit am Entwurf des Regionalplans endlich voranzukommen und die Verzögerungen, die andere Stellen zu verantworten haben, nicht noch zusätzlich zu verstärken. Im aktuellen RPS/RegFNP dargestellte Siedlungsflächen und solche, für die Änderungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurden, sind unabhängig von der Bewertung der Flächen in der „landesweiten Klimaanalyse Hessen“ in den Entwurf des Regionalplans zu übernehmen.
Wir wollen damit Planungssicherheit gewährleisten und das Vertrauen der örtlichen, politischen Akteure in die Verlässlichkeit von Regionalplanung stärken.
Wer das jetzt gern direkt skandalisieren und dramatisieren möchte, dem empfehle ich einen Blick in die Begründung.
Zum Teil sind bereits Bebauungspläne auf der Basis des aktuellen Plans oder erfolgreich abgeschlossener Änderungsverfahren auf Flächen im Verfahren. Aber auch solche bisher ausgewiesenen Siedlungs-Flächen, für die noch keine B-Plan-Verfahren eröffnet sind, sollen
mit ausdrücklichem Hinweis auf den Klima- Konflikt im neuen Regionalplan weiterhin dargestellt werden.
Im Rahmen der Offenlegung sollen sich die Kommunen dann dazu äußern, ob sie angesichts des Klima-Konflikts auf diese Siedlungsflächen teilweise oder auch gänzlich verzichten wollen.
Es ist also klare Absicht, dass die Verankerung von Vorbehalts- und Vorranggebieten auf entsprechenden Bestandsflächen nicht ausgeschlossen ist, sondern im Rahmen der Fortschreibung und unter Rückmeldung der betreffenden Kommunen abgewogen werden sollen.
Das ist im übrigen im völligen Einklang mit dem LEP und dem Weg, der uns aus dem Hause von Frau Regierungspräsidentin Lindscheid vorgeschlagen wurde.
LEP: „In den Regionalplänen sind die regional bedeutsamen Luftleitbahnen sowie die für das Siedlungsklima bedeutsamen Flächen des Freiraums (…),als „Vorranggebiete für besondere Klimafunktionen“ bzw. Vorbehaltsgebiete für besondere Klimafunktionen“ festzulegen. Die landesweite Klimaanalyse Hessen bietet hierzu die Grundlage, die letztliche Entscheidung fällt die Regionalversammlung.“
RP: Punkt 10.5 des Eckpunktepapiers für die Ausweisung von VBG und VRG für besondere Klimafunktion: (…) Wenn sich potentielle Vorranggebiete Klima mit geplanten Vorranggebieten Siedlung/Vorranggebieten Industrie-Gewerbe überlagern, erfolgt eine Abwägung der Belange. Falls mangels Alternativen oder wegen der besonderen Bedeutung an einem geplanten Vorranggebiet Siedlung bzw. Vorranggebiet Industrie und Gewerbe festgehalten werden soll, kann das potentielle Vorranggebiet Klima zu einem Vorbehaltsgebiet abgestuft werden. In der verbindlichen Bauleitplanung ist dann das Thema entsprechend zu würdigen (ggfs. Klimagutachten).
Sie sehen eindeutig: Dieser Punkt unseres Antrages ist kein Teufelswerk einer bösen großen Koalition, welche das Klima ignorieren und alles ohne Rücksicht auf Verluste zubetonieren will. Es ist vielmehr ein sehr verantwortungsvoller, vernünftiger Vorschlag, der einerseits Planungssicherheit gewährt und anderseits den Klimaschutz exakt so würdigt, wie es uns grün geführte Häuser vorschlagen.
Vollkommen abwegig ist in diesem Zusammenhang der konstruierte Vorwurf mit dem heutigen Beschluss würde die Beschlussfassung zum WI-Ostfeld ausgehebelt. Die im Zielabweichungsbeschluss genannten Bestimmungen behalten nach wie vor Ihre Gültigkeit, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die heutige Beschlussfassung als Arbeitsauftrag an die Verwaltung keinerlei Rechtswirkung entfaltet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
der vorliegende Beschlussvorschlag setzt weitere Rahmenbedingungen für den künftigen Regionalplan. Er beinhaltet Arbeitsvorgaben an die Verwaltung. Und er räumt uns die zusätzlich benötigte Beratungszeit ein.
Damit hört die Arbeit keineswegs auf.
Ich denke, wir sind uns weitgehend einig, dass der Regionalplan nicht abgearbeitet werden kann, wie es beim Teilplan Erneuerbare Energien möglich war.
Wir können keine Kriterien- und Restriktionskataloge beschließen, akzeptieren was hinten rauskommt und dann den fertigen Plan abhaken.
FDP, Grüne, CDU und SPD tragen alle auf verschiedenen Ebenen Verantwortung für den Wohnungsbau und haben auf ihren jeweiligen Ebenen festgestellt, dass wir einen erheblichen Wohnraumbedarf haben. Um diesen zu decken, müssen wir Angebote schaffen. Gleiches gilt für Entwicklungschancen für unsere Unternehmen, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen zu sichern.
Regionalplanung erfolgt nicht im Labor.
Sie erfolgt als ein Zusammenspiel aller Ebenen und Akteure.
Der beste Regionalplan nutzt nichts, wenn er nicht von den lokalen politischen Gremien angepackt und umgesetzt wird.
Wir geben in der RVS den Rahmen vor. Dafür brauchen wir in den kommenden Monat eine gehörige Portion Gestaltungswillen, Mut und Energie.
Jetzt fängt bald der Teil an, der jedem von uns Spaß machen sollte – echte politische Gestaltung und kein Abarbeiten von vorgegebenen Kriterien ohne Entscheidungsspielraum.
Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Region den Menschen und der Natur eine attraktive Lebensperspektive bietet.
Wir werden uns dabei nicht immer einig sein, aber wir tragen eine gemeinsame Verantwortung und der sollten wir auch gemeinsam gerecht werden.
